Meine Themen.
Meine
Themen.
Demokratie erhalten: mit freier Presse, guter Bildung und wirksamen Instrumenten gegen Diskriminierung.
Es zieht sich wie ein roter Faden durch meine Arbeit: Ich will diese Demokratie schützen – gegen äußere Angriffe ebenso wie gegen den inneren Zerfall. Unsere Gesellschaft steht unter Druck: durch Desinformation und digitale Angriffe, durch wachsende Polarisierung in den sozialen Medien, aber auch durch Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung im Alltag. Demokratieschutz bedeutet deshalb mehr, als Institutionen stark zu machen – es heißt, Öffentlichkeit plural zu halten, Vielfalt sichtbar zu machen und Räume zu schaffen, in denen Unterschiede nicht spalten, sondern gemeinsam ausgehandelt werden. Berlin trägt dafür besondere Verantwortung: als Medienmetropole, als vielfältige Einwanderungsstadt und als Ort, an dem Demokratie tagtäglich gelebt werden muss.
Es zieht sich wie ein roter Faden durch meine Arbeit: Ich will diese Demokratie schützen – gegen äußere Angriffe ebenso wie gegen den inneren Zerfall. Unsere Gesellschaft steht unter Druck: durch Desinformation und digitale Angriffe, durch wachsende Polarisierung in den sozialen Medien, aber auch durch Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung im Alltag. Demokratieschutz bedeutet deshalb mehr, als Institutionen stark zu machen – es heißt, Öffentlichkeit plural zu halten, Vielfalt sichtbar zu machen und Räume zu schaffen, in denen Unterschiede nicht spalten, sondern gemeinsam ausgehandelt werden. Berlin trägt dafür besondere Verantwortung: als Medienmetropole, als vielfältige Einwanderungsstadt und als Ort, an dem Demokratie tagtäglich gelebt werden muss.
Es zieht sich wie ein roter Faden durch meine Arbeit: Ich will diese Demokratie schützen – gegen äußere Angriffe ebenso wie gegen den inneren Zerfall. Unsere Gesellschaft steht unter Druck: durch Desinformation und digitale Angriffe, durch wachsende Polarisierung in den sozialen Medien, aber auch durch Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung im Alltag. Demokratieschutz bedeutet deshalb mehr, als Institutionen stark zu machen – es heißt, Öffentlichkeit plural zu halten, Vielfalt sichtbar zu machen und Räume zu schaffen, in denen Unterschiede nicht spalten, sondern gemeinsam ausgehandelt werden. Berlin trägt dafür besondere Verantwortung: als Medienmetropole, als vielfältige Einwanderungsstadt und als Ort, an dem Demokratie tagtäglich gelebt werden muss.
Eine freie und vielfältige Medienlandschaft ist keine Kür, sondern eine demokratische Notwendigkeit. Pressefreiheit, unabhängiger Journalismus und ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind Grundpfeiler für Transparenz und Meinungsbildung. Doch diese Grundlagen geraten zunehmend unter Druck: durch russische Hackerangriffe, gezielte Desinformationskampagnen und den Versuch, Wahlen zu beeinflussen. Gleichzeitig verzerren Social-Media-Algorithmen die öffentliche Debatte, indem sie Inhalte nach Reichweite statt nach Relevanz verstärken – und dabei vor allem das fördern, was Empörung erzeugt und unsere Gesellschaft spaltet. Ohne eine informierte, kritische und medienkompetente Öffentlichkeit verliert Demokratie ihre Widerstandskraft.
Dieses Thema ist hier nicht nur besonders relevant, weil Berlin die Hauptstadt ist: Berlin ist auch ein zentraler Medienstandort Europas. Hier arbeiten große Redaktionen, freie Journalist*innen und kleine innovative Formate Seite an Seite. Damit diese Vielfalt bestehen bleibt, braucht es auch eine aktive Landespolitik: Förderprogramme für Lokaljournalismus über die Medienanstalt Berlin-Brandenburg, eine faire Kulturförderung und transparente Regeln für die Vergabe öffentlicher Anzeigen und Kampagnen. Berlin kann hier Vorbild sein, wenn es Medienvielfalt nicht nur anerkennt, sondern strukturell stärkt. Genauso wichtig ist eine Verwaltung, die Transparenz nicht als Bürde versteht, sondern als demokratische Pflicht: mit einem starken Informationsfreiheitsgesetz, klaren Veröffentlichungspflichten und echtem Respekt vor dem Fragerecht des Parlaments. Nur wenn staatliches Handeln nachvollziehbar ist, können unabhängige Recherchen gelingen und parlamentarische Kontrolle wirksam werden.
Medienpolitik ist zugleich Bildungspolitik. Wer Informationen einordnen, Manipulation erkennen und sich eine eigene Meinung bilden will, braucht Kompetenzen im Umgang mit digitalen Inhalten. Berlin kann hier Standards setzen – mit verbindlicher Medienbildung in den Schulen, Fortbildungen für Lehrkräfte und einer besseren Ausstattung von Jugend- und Erwachsenenbildungseinrichtungen. Ziel ist, allen Menschen die Fähigkeit zu geben, kritisch und selbstbestimmt mit Medien umzugehen und sich nicht von Desinformation oder Hasskampagnen vereinnahmen zu lassen.
Neue Technologien wie Künstliche Intelligenz verändern die öffentliche Kommunikation grundlegend. Berlin kann zwar keine EU-Regeln erlassen, aber im eigenen Verantwortungsbereich handeln: mit transparenten Leitlinien für den Einsatz von KI in der Verwaltung, einem offenen Umgang mit Daten und der Förderung von Projekten, die sichtbar machen, wie Algorithmen Inhalte steuern und Entscheidungen beeinflussen. So wird Berlin zum Vorreiter für einen verantwortungsvollen Umgang mit Technologie im politischen Alltag und stärkt seine Demokratie dort, wo sie heute am verletzlichsten ist.
Medienpolitik ist zugleich Bildungspolitik. Wer Informationen einordnen, Manipulation erkennen und sich eine eigene Meinung bilden will, braucht Kompetenzen im Umgang mit digitalen Inhalten. Berlin kann hier Standards setzen – mit verbindlicher Medienbildung in den Schulen, Fortbildungen für Lehrkräfte und einer besseren Ausstattung von Jugend- und Erwachsenenbildungseinrichtungen. Ziel ist, allen Menschen die Fähigkeit zu geben, kritisch und selbstbestimmt mit Medien umzugehen und sich nicht von Desinformation oder Hasskampagnen vereinnahmen zu lassen.
Neue Technologien wie Künstliche Intelligenz verändern die öffentliche Kommunikation grundlegend. Berlin kann zwar keine EU-Regeln erlassen, aber im eigenen Verantwortungsbereich handeln: mit transparenten Leitlinien für den Einsatz von KI in der Verwaltung, einem offenen Umgang mit Daten und der Förderung von Projekten, die sichtbar machen, wie Algorithmen Inhalte steuern und Entscheidungen beeinflussen. So wird Berlin zum Vorreiter für einen verantwortungsvollen Umgang mit Technologie im politischen Alltag und stärkt seine Demokratie dort, wo sie heute am verletzlichsten ist.
"Ich mache keine Politik aus Betroffenheit."
Ich mache keine Politik aus Betroffenheit. Ja, ich bin selbst jüdisch, und Antisemitismus betrifft mich unmittelbar. Aber mein politisches Engagement erschöpft sich nicht darin. Es gründet auf der Überzeugung, dass jede Form von Diskriminierung ein Angriff auf die offene Gesellschaft ist. Wer Menschen herabwürdigt oder ausgrenzt, greift damit das Fundament unserer Demokratie an. Für mich gibt es keine Hierarchie des Hasses: Antisemitismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit oder andere Formen der Ausgrenzung sind gleichermaßen gefährlich – und sie alle brauchen eine Politik, die ihnen konsequent entgegentritt. Nicht, weil es gerade „en vogue“ ist oder eine bestimmte Gruppe besonders sichtbar betroffen ist, sondern weil die Stärke einer solidarischen Gesellschaft daran gemessen wird, wie sie alle ihre Mitglieder schützt.
Diskriminierung abzubauen heißt, Vielfalt nicht nur symbolisch zu feiern, sondern praktisch im Alltag zu ermöglichen. Das bedeutet, Rücksicht dort zu verankern, wo Menschen auf Verwaltung, Bildung oder Arbeitswelt treffen. Sehr wichtig finde ich das auch bei Fragen der Religion. Berlin ist eine Stadt, in der Menschen unterschiedlichster Glaubensrichtungen zusammenleben. Doch in vielen politischen Entscheidungen wird diese Vielfalt noch nicht ausreichend berücksichtigt. Feiertagsregelungen, Ladenöffnungszeiten oder Prüfungsfristen sind oft nach einem einseitigen Raster gestaltet, das nicht zu einer multireligiösen Stadt passt. Eine diskriminierungssensible Verwaltung heißt deshalb: Menschen können ihren Glauben leben, ohne dafür Rechte oder Freiheiten einzubüßen.
Darum braucht Berlin eine zeitgemäße Religionspolitik. Dazu gehört der Ausbau von Ausbildungswegen für muslimische Seelsorger*innen und Imame, die in Deutschland sozialisiert und ausgebildet wurden. Dazu gehören klare, diversitätssensible Leitlinien für den Religionsunterricht, die alle Glaubensgemeinschaften fair berücksichtigen. Und dazu gehört eine Verwaltungspraxis, die Gleichbehandlung verbindlich macht, statt sie dem Zufall einzelner Behörden zu überlassen.
Religionspolitik bedeutet aber auch, gesellschaftliche Brücken zu bauen. Berlin braucht Orte, an denen Glaubensgemeinschaften miteinander und mit der Stadtgesellschaft ins Gespräch kommen – nicht nur im Ausnahmefall, sondern als fester Bestandteil unseres demokratischen Miteinanders. Projekte wie interreligiöse Räte oder Begegnungsinitiativen in den Kiezen zeigen, dass Dialog Vertrauen schafft und Vorurteile abbaut. Eine moderne Religionspolitik stärkt solche Räume, weil sie das Zusammenleben in einer vielfältigen Stadt widerstandsfähiger macht – gegen Spaltung, Ausgrenzung und Misstrauen.
Demokratie erhalten: mit freier Presse, guter Bildung und wirksamen Instrumenten gegen Diskriminierung.
Es zieht sich wie ein roter Faden durch meine Arbeit: Ich will diese Demokratie schützen – gegen äußere Angriffe ebenso wie gegen den inneren Zerfall. Unsere Gesellschaft steht unter Druck: durch Desinformation und digitale Angriffe, durch wachsende Polarisierung in den sozialen Medien, aber auch durch Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung im Alltag. Demokratieschutz bedeutet deshalb mehr, als Institutionen stark zu machen – es heißt, Öffentlichkeit plural zu halten, Vielfalt sichtbar zu machen und Räume zu schaffen, in denen Unterschiede nicht spalten, sondern gemeinsam ausgehandelt werden. Berlin trägt dafür besondere Verantwortung: als Medienmetropole, als vielfältige Einwanderungsstadt und als Ort, an dem Demokratie tagtäglich gelebt werden muss.
Eine freie und vielfältige Medienlandschaft ist keine Kür, sondern eine demokratische Notwendigkeit. Pressefreiheit, unabhängiger Journalismus und ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind Grundpfeiler für Transparenz und Meinungsbildung. Doch diese Grundlagen geraten zunehmend unter Druck: durch russische Hackerangriffe, gezielte Desinformationskampagnen und den Versuch, Wahlen zu beeinflussen. Gleichzeitig verzerren Social-Media-Algorithmen die öffentliche Debatte, indem sie Inhalte nach Reichweite statt nach Relevanz verstärken – und dabei vor allem das fördern, was Empörung erzeugt und unsere Gesellschaft spaltet. Ohne eine informierte, kritische und medienkompetente Öffentlichkeit verliert Demokratie ihre Widerstandskraft.
Dieses Thema ist hier nicht nur besonders relevant, weil Berlin die Hauptstadt ist: Berlin ist auch ein zentraler Medienstandort Europas. Hier arbeiten große Redaktionen, freie Journalist*innen und kleine innovative Formate Seite an Seite. Damit diese Vielfalt bestehen bleibt, braucht es auch eine aktive Landespolitik: Förderprogramme für Lokaljournalismus über die Medienanstalt Berlin-Brandenburg, eine faire Kulturförderung und transparente Regeln für die Vergabe öffentlicher Anzeigen und Kampagnen. Berlin kann hier Vorbild sein, wenn es Medienvielfalt nicht nur anerkennt, sondern strukturell stärkt. Genauso wichtig ist eine Verwaltung, die Transparenz nicht als Bürde versteht, sondern als demokratische Pflicht: mit einem starken Informationsfreiheitsgesetz, klaren Veröffentlichungspflichten und echtem Respekt vor dem Fragerecht des Parlaments. Nur wenn staatliches Handeln nachvollziehbar ist, können unabhängige Recherchen gelingen und parlamentarische Kontrolle wirksam werden.
Medienpolitik ist zugleich Bildungspolitik. Wer Informationen einordnen, Manipulation erkennen und sich eine eigene Meinung bilden will, braucht Kompetenzen im Umgang mit digitalen Inhalten. Berlin kann hier Standards setzen – mit verbindlicher Medienbildung in den Schulen, Fortbildungen für Lehrkräfte und einer besseren Ausstattung von Jugend- und Erwachsenenbildungs-einrichtungen. Ziel ist, allen Menschen die Fähigkeit zu geben, kritisch und selbstbestimmt mit Medien umzugehen und sich nicht von Desinformation oder Hasskampagnen vereinnahmen zu lassen.
Neue Technologien wie Künstliche Intelligenz verändern die öffentliche Kommunikation grundlegend. Berlin kann zwar keine EU-Regeln erlassen, aber im eigenen Verantwortungsbereich handeln: mit transparenten Leitlinien für den Einsatz von KI in der Verwaltung, einem offenen Umgang mit Daten und der Förderung von Projekten, die sichtbar machen, wie Algorithmen Inhalte steuern und Entscheidungen beeinflussen. So wird Berlin zum Vorreiter für einen verantwortungsvollen Umgang mit Technologie im politischen Alltag und stärkt seine Demokratie dort, wo sie heute am verletzlichsten ist.
"Ich mache keine Politik aus Betroffenheit."
Ich mache keine Politik aus Betroffenheit. Ja, ich bin selbst jüdisch, und Antisemitismus betrifft mich unmittelbar. Aber mein politisches Engagement erschöpft sich nicht darin. Es gründet auf der Überzeugung, dass jede Form von Diskriminierung ein Angriff auf die offene Gesellschaft ist. Wer Menschen herabwürdigt oder ausgrenzt, greift damit das Fundament unserer Demokratie an. Für mich gibt es keine Hierarchie des Hasses: Antisemitismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit oder andere Formen der Ausgrenzung sind gleichermaßen gefährlich – und sie alle brauchen eine Politik, die ihnen konsequent entgegentritt. Nicht, weil es gerade „en vogue“ ist oder eine bestimmte Gruppe besonders sichtbar betroffen ist, sondern weil die Stärke einer solidarischen Gesellschaft daran gemessen wird, wie sie alle ihre Mitglieder schützt.
Diskriminierung abzubauen heißt, Vielfalt nicht nur symbolisch zu feiern, sondern praktisch im Alltag zu ermöglichen. Das bedeutet, Rücksicht dort zu verankern, wo Menschen auf Verwaltung, Bildung oder Arbeitswelt treffen. Sehr wichtig finde ich das auch bei Fragen der Religion. Berlin ist eine Stadt, in der Menschen unter-schiedlichster Glaubensrichtungen zusammenleben. Doch in vielen politischen Entscheidungen wird diese Vielfalt noch nicht ausreichend berücksichtigt. Feiertagsregelungen, Ladenöffnungszeiten oder Prüfungsfristen sind oft nach einem einseitigen Raster gestaltet, das nicht zu einer multireligiösen Stadt passt. Eine diskriminierungssensible Verwaltung heißt deshalb: Menschen können ihren Glauben leben, ohne dafür Rechte oder Freiheiten einzubüßen.
Darum braucht Berlin eine zeitgemäße Religionspolitik. Dazu gehört der Ausbau von Ausbildungswegen für muslimische Seelsorger*innen und Imame, die in Deutschland sozialisiert und ausgebildet wurden. Dazu gehören klare, diversitätssensible Leitlinien für den Religionsunterricht, die alle Glaubensgemeinschaften fair berücksichtigen. Und dazu gehört eine Verwaltungspraxis, die Gleichbehandlung verbindlich macht, statt sie dem Zufall einzelner Behörden zu überlassen.
Religionspolitik bedeutet aber auch, gesellschaftliche Brücken zu bauen. Berlin braucht Orte, an denen Glaubensgemeinschaften miteinander und mit der Stadtgesellschaft ins Gespräch kommen – nicht nur im Ausnahmefall, sondern als fester Bestandteil unseres demokratischen Miteinanders. Projekte wie interreligiöse Räte oder Begegnungsinitiativen in den Kiezen zeigen, dass Dialog Vertrauen schafft und Vorurteile abbaut. Eine moderne Religionspolitik stärkt solche Räume, weil sie das Zusammenleben in einer vielfältigen Stadt widerstandsfähiger macht – gegen Spaltung, Ausgrenzung und Misstrauen.